Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der Warntex GmbH und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und der Warntex GmbH geschlossenen Verträge.

Betreiberinformationen Warntex GmbH

Warntex GmbH
Werner-von-Siemens-Str.35
DE - 64711 Erbach
Deutschland

Telefon: +49 (0) 1805 9999 61
Telefax: +49 (0) 1805 9999 62
eMail: info@warntex.com

Geschäftsführung: Andreas Löwer

Handelsregister: Darmstadt, HRB 715 95
Ust.-Id. Nummer: DE813987835
Steuernummer: 724804921
Finanzamt Darmstadt

1. Allgemeines - Geltungsbereich

a)Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbedingungen.
b)V e r b r a u c h e r i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
U n t e r n e h m e r i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
K u n d e i. S. d. Geschäftsbeziehungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
c)Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
a) Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und / oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
b)Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
c)Wir sind berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
d)Bestellt der V e r b r a u c h e r die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
e)Sofern der V e r b r a u c h e r die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E – Mail zugesandt.
3. Eigentumsvorbehalt
a)Bei Verträgen mit V e r b r a u c h e r n behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Verträgern mit U n t e r n e h m e r n behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderung aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
b)Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
c)Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen.
d)Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
e)Der U n t e r n e h m e r ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
4. Widerrufs – und Rückgaberecht
a)Der V e r b r a u c h e r hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung erhalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären, zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
b)Der V e r b r a u c h e r ist bei Ausübung des Widerrufsrechtes zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann.
Der V e r b r a u c h e r hat in diesem Falle die Ware zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu 40,00 € der
V e r b r a u c h e r, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über 40,00 € hat der V e r b r a u c h e r die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
c)Der V e r b r a u c h e r hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der
V e r b r a u c h e r darf die Ware sorgsam und vorsichtig prüfen. Der Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung der Ware dazu führt, dass die Ware nicht mehr als neu verkauft werden kann, hat der V e r b r a u c h e r zu tragen.
d) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden. Eine Anfertigung von Kundenspezifikationen stellt es insbesondere dar, wenn Waren nach Vorgaben des Kunden bedruckt werden.
5. Vergütung
a)Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Bei Neukunden sind wir berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen. Gleiches gilt, wenn uns der Kunde beauftragt, Waren zu bedrucken.
Beim Versendungskauf innerhalb der Bundesrepublik Deutschland bis zu einem Warengewicht von 30 Kilo versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale von € 6,95 zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Bei höheren Gewichten wird eine Speditionspauschale erhoben. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
b)Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungerecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Gefahrübergang
a)Ist der Käufer U n t e r n e h m e r, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
b)Ist der Käufer V e r b r a u c h e r, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
c)Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
7. Gewährleistung
a)Ist der Käufer U n t e r n e h m e r, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
b)Ist der Käufer V e r b r a u c h e r, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den V e r b r a u c h e r bleibt.
c)Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere nur bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
d)Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
8. Haftungsbeschränkungen
a)Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Gegenüber U n t e r n e h m e r n haften wir bei leicht fahrlässigen Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
b)Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper – und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
9. Schlussbestimmungen
a)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des EU – Kaufrechts finden keine Anwendung.
b) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
c)Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Widerrufsrecht für nicht gewerbliche Verbraucher:
Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, die Bestellung ohne Angabe eines Grundes schriftlich, per Brief , per Telefax, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder per E – Mail innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingen zu widerrufen. Die Ausübung des Widerrufs bedarf keiner Begründung. Der Widerruf ist anfolgende Anschrift zu richten:
Warrntex GmbH – Werner-von-Siemens-Str.35 – DE-64711 Erbach
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufsschreibens bzw. die Rücksendung der Ware.
Die Rücksendung der Ware hat an folgende Anschrift zu erfolgen:
Warrntex GmbH – Werner-von-Siemens-Str.35 – DE-64711 Erbach